Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Manuel Kurrle, CURSIVUM (nachfolgend „Anbieter") und seinen Kunden über die Nutzung der Software-Plattform CURSIVUM zur automatisierten Erstellung von Social-Media-Content.
CURSIVUM richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB werden als Vertragspartner ausgeschlossen. Bei der Registrierung bestätigt der Kunde ausdrücklich, dass er in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(1) Zur Nutzung legt der Kunde online unter app.cursivum.de ein Kundenkonto an. Dabei bestätigt er die Geltung dieser AGB und des Vertrags zur Auftragsverarbeitung sowie seine Unternehmereigenschaft. Die Registrierung ist kostenlos und begründet noch keine Zahlungspflicht. Das Kundenkonto wird erst nach Bestätigung der E-Mail-Adresse über den zugesandten Link nutzbar.
(2) Die Darstellung der Tarife auf der Website und im Kundenbereich ist kein verbindliches Angebot. Mit der Auswahl eines Tarifs gelangt der Kunde zum Zahlungsschritt des Zahlungsdienstleisters Stripe. Dort werden Tarif, Preis und Zahlungsweise vor Abschluss vollständig angezeigt; der Kunde kann seine Eingaben bis zum Abschluss jederzeit korrigieren oder den Vorgang abbrechen. Mit dem Abschluss des Zahlungsvorgangs gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss des Vertrags über den gewählten Tarif ab.
(3) Der Vertrag kommt zustande, sobald die Zahlung erfolgreich autorisiert ist und der Anbieter das Abonnement freischaltet. Die Freischaltung zeigt sich dem Kunden durch die Weiterleitung zur Einrichtung seines Markenprofils im Kundenbereich.
(4) Vertragssprache ist Deutsch. Die jeweils gültige Fassung dieser AGB ist unter cursivum.de/agb.html abrufbar; die bei der Registrierung bestätigte Version wird vom Anbieter zusammen mit dem Zeitpunkt der Bestätigung gespeichert.
(5) Daneben können Verträge individuell (z. B. auf Grundlage eines Angebots) geschlossen werden. Individuelle Vereinbarungen gehen diesen AGB vor.
CURSIVUM stellt eine Software zur Verfügung, die auf Grundlage vom Kunden eingegebener Themen und hinterlegter Markenprofile mithilfe von KI-Sprachmodellen automatisiert Textentwürfe und Bildvorschläge für Instagram-Beiträge (Post und Story) erstellt und diese als Download bereitstellt.
Der Anbieter schuldet die Bereitstellung der Software und die technische Funktionsfähigkeit der Content-Erstellung, nicht jedoch einen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg (z. B. Reichweite, Neukundengewinnung, Umsatzsteigerung) beim Kunden. Der konkrete Funktionsumfang richtet sich nach dem vom Kunden gewählten Tarif (derzeit „Basis“ und „Advanced“) gemäß der jeweils aktuellen Preisübersicht unter cursivum.de/preise.html.
Nach dem Vertragsschluss richtet der Kunde sein Markenprofil im Kundenbereich ein. Anschließend bereitet der Anbieter das Design automatisiert vor; dies dauert in der Regel einige Minuten. Danach kann der Kunde Beiträge erstellen.
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit als Abonnement geschlossen und beginnt mit dem Vertragsschluss nach Ziffer 2. Abgerechnet wird in Abrechnungsmonaten, die jeweils am Tag der ersten Zahlung beginnen (z. B. 12. Oktober bis 11. November). Es besteht keine Mindestvertragslaufzeit; das Abonnement verlängert sich jeweils automatisch um einen weiteren Abrechnungsmonat, sofern nicht gekündigt wird.
48-Stunden-Rückgaberecht: Zusätzlich räumt der Anbieter dem Kunden folgendes freiwilliges Recht ein: Teilt der Kunde dem Anbieter innerhalb von 48 Stunden nach der ersten erfolgreichen Zahlung in Textform (E-Mail an info@cursivum.de) mit, dass er den Vertrag beenden möchte, endet der Vertrag mit Zugang dieser Mitteilung sofort. Der Anbieter erstattet in diesem Fall die bereits gezahlte erste Vergütung vollständig. Eine Kündigung über den Kundenbereich gilt nicht als Ausübung dieses Rechts, sondern wirkt zum Ende des Abrechnungsmonats ohne Erstattung. Das Rückgaberecht ist ein freiwilliges vertragliches Zugeständnis und kein gesetzliches Widerrufsrecht nach §§ 355 ff. BGB — ein solches besteht nur für Verbraucher, CURSIVUM richtet sich jedoch ausschließlich an Unternehmer (siehe Ziffer 1) — und erfordert daher keine gesonderte Widerrufsbelehrung. Es gilt einmal je Kunde.
Nach Vertragsende können keine neuen Beiträge mehr erstellt werden. Bereits erstellte Beiträge kann der Kunde im Rahmen der in der Datenschutzerklärung genannten Speicherfristen weiterhin im Kundenbereich herunterladen; ein Anspruch darauf besteht nach Vertragsende nicht. Der Kunde ist gehalten, benötigte Inhalte rechtzeitig herunterzuladen.
Es gelten die bei Vertragsschluss vereinbarten Preise. Maßgeblich ist der im Zahlungsschritt vor Abschluss angezeigte Gesamtpreis. Der Anbieter ist Kleinunternehmer im Sinne von § 19 UStG; Umsatzsteuer wird daher nicht berechnet und nicht ausgewiesen. Entfällt die Kleinunternehmerregelung, verstehen sich die Preise zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer; der Anbieter informiert den Kunden darüber vorab in Textform.
Die Abrechnung erfolgt monatlich im Voraus. Zeitlich befristete Einführungspreise (z. B. „Gründerpreis“) und Gutscheine gelten nur für den bei der Buchung genannten Zeitraum und gegebenenfalls nur für ein begrenztes Kontingent; danach wird automatisch der reguläre Preis des gebuchten Tarifs fällig.
Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe. Mit Abschluss des Zahlungsvorgangs autorisiert der Kunde die wiederkehrende monatliche Abbuchung des jeweils gültigen Entgelts bis zur Beendigung des Vertrags. Für die Zahlungstransaktion gelten ergänzend die Nutzungsbedingungen von Stripe (stripe.com/de/legal). Rechnungen werden elektronisch erstellt und sind im Kundenbereich über „Abo und Rechnungen verwalten“ abrufbar; der Kunde ist mit der elektronischen Übermittlung einverstanden.
Zahlungsverzug: Schlägt eine Abbuchung fehl, kann der Anbieter die Erstellung neuer Beiträge bis zum Ausgleich des offenen Betrags sperren; bereits erstellte Beiträge bleiben abrufbar. Bleibt die Zahlung auch nach Aufforderung aus, ist der Anbieter zur außerordentlichen Kündigung berechtigt.
Preisänderungen: Der Anbieter kann die Preise mit Wirkung für künftige Abrechnungszeiträume ändern. Er kündigt Preisänderungen mindestens sechs Wochen vor Inkrafttreten in Textform an. Der Kunde kann den Vertrag bis zum Inkrafttreten der Änderung kündigen; darauf weist der Anbieter in der Ankündigung hin.
Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit der Zahlung finden sich in der Datenschutzerklärung.
Die angebotenen Tarife sind auf die übliche Nutzung durch einen einzelnen Finanz- oder Versicherungsmakler bzw. ein einzelnes Maklerbüro für dessen eigene Social-Media-Präsenz ausgelegt. Eine feste Obergrenze der Anzahl erstellbarer Beiträge ist in den Tarifen aktuell nicht ausgewiesen. Der Anbieter erfasst zu internen Zwecken grundlegende Nutzungskennzahlen (u. a. Anzahl erstellter Beiträge je Kunde und Zeitraum) und behält sich vor, bei einer erkennbar unangemessenen oder zweckfremden Nutzung geeignete Maßnahmen zu ergreifen.
Als nicht mehr angemessen gilt insbesondere:
Bei Anhaltspunkten für eine unangemessene Nutzung wird der Anbieter den Kunden zunächst kontaktieren, um die Nutzung gemeinsam zu klären. Bestätigt sich eine zweckfremde oder exzessive Nutzung und wird diese nach Aufforderung nicht eingestellt, ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zu drosseln, ein passenderes Tarifmodell vorzuschlagen oder den Vertrag außerordentlich zu kündigen.
CURSIVUM erstellt Inhalte automatisiert mithilfe von KI-Sprachmodellen. Trotz technischer Sorgfaltsmaßnahmen (u. a. faktenbasierte Prüfregeln, automatisierte Plausibilitätsprüfung) kann der Anbieter keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit oder rechtliche Zulässigkeit der erstellten Texte und Bilder im Einzelfall übernehmen.
Der Kunde ist verpflichtet, jeden generierten Inhalt vor Veröffentlichung eigenständig inhaltlich zu prüfen und über die Veröffentlichung zu entscheiden. Dies gilt insbesondere, aber nicht ausschließlich, für:
Die alleinige Entscheidung über die Veröffentlichung eines Inhalts trifft der Kunde. Mit der Veröffentlichung übernimmt der Kunde die volle inhaltliche Verantwortung für den jeweiligen Beitrag, so als hätte er ihn selbst verfasst.
Seit dem 2. August 2026 gelten nach Art. 50 der EU-Verordnung über Künstliche Intelligenz (AI Act) Transparenzpflichten für KI-generierte und KI-bearbeitete Inhalte. Bei Veröffentlichung KI-generierter Inhalte (insbesondere Bilder) gegenüber der Öffentlichkeit ist regelmäßig der veröffentlichende Kunde selbst als „Betreiber" im Sinne des AI Act für die Einhaltung etwaiger Kennzeichnungspflichten verantwortlich, nicht der Anbieter. Für rein werbliche, unternehmenseigene Textinhalte kann unter bestimmten Voraussetzungen eine Ausnahme greifen, insbesondere wenn der Kunde den Inhalt vor Veröffentlichung inhaltlich prüft und hierfür die redaktionelle Verantwortung übernimmt — was ohnehin bereits nach Ziffer 8 dieser AGB verlangt wird. Der Anbieter empfiehlt, sich über die für das eigene Geschäftsmodell konkret geltenden Pflichten zu informieren, etwa beim eigenen Berufsverband oder rechtlich beraten zu lassen.
Der Anbieter räumt dem Kunden an den für ihn erstellten Texten und Bildern ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht zur eigenen geschäftlichen Verwendung ein (insbesondere Veröffentlichung auf Social-Media-Kanälen des Kunden). Eine Weiterveräußerung der erstellten Inhalte als eigenständiges Produkt an Dritte ist nicht gestattet.
Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit der Plattform, schuldet in der aktuellen Pilotphase jedoch keine bestimmte Mindestverfügbarkeit (kein Service-Level-Agreement). Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit außerhalb der üblichen Geschäftszeiten durchgeführt.
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Anbieters beruhen, sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes.
Für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf, haftet der Anbieter bei leichter Fahrlässigkeit der Höhe nach begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden, maximal jedoch begrenzt auf die vom Kunden in den letzten 12 Monaten gezahlten Entgelte.
Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Schäden, die aus der Veröffentlichung ungeprüfter KI-generierter Inhalte durch den Kunden entstehen (siehe Ziffer 8), sowie für Ausfälle oder Änderungen von Drittplattformen (insbesondere Instagram/Meta), auf die der Anbieter keinen Einfluss hat.
Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden sich in der separaten Datenschutzerklärung. Soweit der Anbieter für den Kunden personenbezogene Daten im Auftrag verarbeitet, gilt der Vertrag zur Auftragsverarbeitung, dem der Kunde bei der Registrierung zustimmt.
Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern dies zur Anpassung an geänderte Rechtslage, Rechtsprechung oder technische Gegebenheiten erforderlich ist. Über Änderungen wird der Kunde mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten in Textform informiert. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von 4 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. Der Anbieter wird den Kunden in der Änderungsmitteilung gesondert auf diese Rechtsfolge hinweisen.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters (Sindelfingen).
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.